Politik
Schäubles Scheinargumente
Michael Lohmann hat sich in einem sehr lesenswerten Artikel mit dem Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble auseinandergesetzt, den ich hier verlinken möchte:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28607/1.html
Ich frage mich immer mehr, warum sich nicht noch mehr öffentliche Kritik an Minister Schäuble regt. Denn eigentlich handelt er in verfassungsrechtlichen Grenzbereichen, die nicht unbedingt heute für ein Problem für unsere Freiheit werden, aber eventuell unter anderen politischen Vorzeichen ein Problem werden könnten. Wer solche Freiräume für Freiheitsbeschneidungen durch den Staat schafft wie Herr Schäuble, sollte deshalb daran erinnert werden, dass er selbst nur eine bestimmte Amtszeit lang an den Hebeln der Macht sitzt, aber er bedenken sollte, was jemand in Zukunft mit den vielen neuen institutionalisierten Hebeln eventuell manipulieren könnte. Mindestens Kurzsichtigkeit sollte man Wolfgang Schäuble vorwerfen.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28607/1.html
Ich frage mich immer mehr, warum sich nicht noch mehr öffentliche Kritik an Minister Schäuble regt. Denn eigentlich handelt er in verfassungsrechtlichen Grenzbereichen, die nicht unbedingt heute für ein Problem für unsere Freiheit werden, aber eventuell unter anderen politischen Vorzeichen ein Problem werden könnten. Wer solche Freiräume für Freiheitsbeschneidungen durch den Staat schafft wie Herr Schäuble, sollte deshalb daran erinnert werden, dass er selbst nur eine bestimmte Amtszeit lang an den Hebeln der Macht sitzt, aber er bedenken sollte, was jemand in Zukunft mit den vielen neuen institutionalisierten Hebeln eventuell manipulieren könnte. Mindestens Kurzsichtigkeit sollte man Wolfgang Schäuble vorwerfen.



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